Politik

München, 11. November 2025 – Das Licht im Sitzungssaal des bayerischen Kabinetts ist hell, die Stimmung angespannt. Nach monatelangen Diskussionen fällt eine Entscheidung, die für viele Eltern in Bayern spürbare Folgen hat: Das geplante Kinderstartgeld wird gestrichen. Stattdessen will die Landesregierung die freiwerdenden Mittel in Kindertagesstätten investieren – und beendet damit eine zentrale Säule der […]

Berlin, 11. November 2025 – In den Straßen der Hauptstadt herrscht geschäftiges Treiben, während sich in der politischen Landschaft eine spürbare Unruhe ausbreitet. Eine neue Umfrage bringt Außenminister Johann Wadephul in Erklärungsnot: Die Zustimmung zu seiner Arbeit fällt deutlich, ausgerechnet während einer sensiblen Auslandsreise. Hinter den nüchternen Zahlen steckt eine wachsende Debatte über Stil, Haltung […]

Berlin, 11. November 2025. Ein leises Summen, das durch die nächtliche Luft hallt, dann das Aufblitzen von Landescheinwerfern über dem Rollfeld des Flughafens Hannover: In dieser Nacht landeten erneut afghanische Familien, deren Aufnahme nach Deutschland lange ausgesetzt war. Nach Jahren des Wartens und juristischer Unsicherheit sind sie nun angekommen – Teil eines humanitären Aufnahmeprogramms, das […]

Bild: © Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons Berlin, 10. November 2025 – Es war ein grauer Montagmorgen, als Sahra Wagenknecht vor die Presse trat. Ein kurzer Moment der Stille, dann die Worte, die viele erwartet, aber nur wenige wirklich geglaubt hatten: Sie gibt den Vorsitz ihrer […]

Berlin, 9. November 2025 – Im Schloss Bellevue herrscht gespannte Stille, als Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult tritt. Draußen hängen graue Wolken über der Hauptstadt, drinnen ist der Saal bis auf den letzten Platz gefüllt. „Nie war unsere Demokratie so bedroht wie heute“, sagt er – ein Satz, der nachhallt. Er fällt an einem Datum, […]

Potsdam, 9. November 2025. Zwischen Druck und Diplomatie: Im Brandenburger Landtag herrscht Spannung. Die Abgeordneten der rot-grauen Koalition aus SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stehen vor einer Entscheidung, die weit über den Landesrahmen hinausweist. Es geht um zwei Staatsverträge – zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und zur Neuausrichtung des Jugendmedienschutzes – und um die […]

Berlin, 8. November 2025 – Die Bundesregierung erwägt eine Reform der Leistungen für Menschen mit Pflegegrad 1. Nach aktuellen Informationen sollen Haushaltshilfen künftig nicht mehr automatisch für alle Anspruchsberechtigten bewilligt werden. Stattdessen soll geprüft werden, ob und welche Unterstützung im Einzelfall notwendig ist. Von der möglichen Neuregelung wären bundesweit mehr als 860.000 Menschen betroffen, die […]

Berlin, 8. November 2025. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat ein neues Gesetzesvorhaben angekündigt, das gezielte voyeuristische Aufnahmen künftig unter Strafe stellen soll. Anlass sind mehrere Fälle heimlicher Filmaufnahmen, bei denen bestehende Strafnormen nicht griffen. Das Justizministerium will bis Anfang 2026 einen praxistauglichen Gesetzentwurf vorlegen, um bestehende Lücken im Strafrecht zu schließen. Gesetzesinitiative gegen digitale und analoge […]

Berlin, 6. November 2025. Es ist still an diesem grauen Vormittag in der Parteizentrale des BSW, doch die Veränderung liegt spürbar in der Luft. Nur wenige Wochen vor dem Bundesparteitag ist klar: Die Partei wird ihren Namen ändern – ein symbolischer Schritt, der weit über die Buchstaben hinausweist. Im Dezember soll der Zusatz „Sahra Wagenknecht“ […]

Berlin, 5. November 2025 – Es ist früher Morgen, als Einsatzkräfte in mehreren Bundesländern zeitgleich Türen aufbrechen. Hamburg, Berlin, Hessen – über zwanzig Objekte werden durchsucht, Server konfisziert, Konten eingefroren. Das Innenministerium hat entschieden: Die Gruppierung „Muslim Interaktiv“ ist verboten. Ein Schritt, der symbolisch und sicherheitspolitisch weit über diesen Tag hinausreicht. Ein Verbot mit Signalwirkung […]

Karlsruhe, 4. November 2025 – Leise dringt der Regen gegen die Glasfassade des Bundesverfassungsgerichts, als die Richter ihre Entscheidung verkünden. Es ist ein Urteil, das Wellen schlägt – in den Krankenhäusern, in den Ministerien, in den Köpfen der Menschen. Die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes, einst als Schutzinstrument gedacht, sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Damit endet ein […]

Berlin, 4. November 2025 – Es ist ein grauer Herbstmorgen in Berlin-Neukölln. Auf den Straßen klingen arabische Stimmen, Kinder laufen mit Schulranzen durch den Nieselregen, an einer Bäckerei riecht es nach Fladenbrot und Kaffee. Viele der Menschen, die hier leben, kamen einst aus Syrien – geflohen vor Krieg, Verfolgung und Zerstörung. Während inzwischen mehr als […]