Aktuelles

Berlin. Im Bundestag spitzt sich die Diskussion um den geplanten neuen Wehrdienst zu. Verteidigungsminister Boris Pistorius steht mit seinem Entwurf zwischen den Fronten. Während die Ampel-Koalition noch um Details ringt, warnt die Opposition vor einem „halbherzigen Kompromiss“. Heute könnte es zu einer der schärfsten Auseinandersetzungen im Parlament seit Langem kommen. Ein Streit, der weit über […]

Berlin. Der Rundfunkbeitrag steht seit Jahren im Zentrum öffentlicher Debatten – zwischen Akzeptanz und Widerstand. Viele Bürger fragen sich, warum es nahezu unmöglich scheint, den Beitrag rechtlich zu kippen. Hinter dieser Hürde steckt ein komplexes Zusammenspiel aus verfassungsrechtlichen Entscheidungen, Verwaltungsroutinen und juristischen Beweislasten. Die rechtlichen Grundlagen des Rundfunkbeitrags Ein Beitrag, keine Steuer Der Rundfunkbeitrag ist […]

Brüssel. Ein internes Papier der EU-Kommission sorgt derzeit für Diskussionen in Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit. Demnach soll ein umfassendes Maßnahmenpaket geprüft werden, das ein Verbot von Filterzigaretten, strengere Verkaufsregeln und neue Tabakrestriktionen umfasst. Während Umweltschützer jubeln, warnen Kritiker vor möglichen Nebenwirkungen und unbeabsichtigten Folgen für Verbraucher und Märkte. Hintergrund: Ein internes Papier mit weitreichenden Folgen […]