Welche Kontroversen um die Ernennung von Mike Waltz zum US-Botschafter bei den Vereinten Nationen gibt es?
1. Mai 2025, 23:36 Uhr, Washington D.C.
In einer überraschenden Wendung der Ereignisse hat US-Präsident Donald Trump heute Abend bekannt gegeben, dass sein bisheriger Nationaler Sicherheitsberater, Michael Waltz, als neuer Botschafter der Vereinigten staaten bei den Vereinten Nationen in New York nominiert wird. Diese Entscheidung folgt auf die sogenannte “Signal-Affäre”, die in den vergangenen Wochen für erhebliche Turbulenzen innerhalb der US-Regierung gesorgt hat.
Hintergrund der Signal-Affäre
Die Affäre begann Mitte März 2025, als bekannt wurde, dass hochrangige Mitglieder der US-Regierung, darunter Verteidigungsminister Pete Hegseth und Nationaler Sicherheitsberater Michael Waltz, über die Messenger-App Signal geheime Informationen zu militärischen Operationen im Jemen austauschten. Besonders brisant: Durch einen fatalen Fehler wurde der Chefredakteur des Magazins “The Atlantic”, Jeffrey Goldberg, in diesen Gruppenchat eingeladen und erhielt somit Zugang zu sensiblen Daten.
Waltz übernahm die Verantwortung für diesen Vorfall und erklärte, er habe die Gruppe erstellt, wisse jedoch nicht, wie Goldbergs Nummer in sein Adressbuch gelangt sei. Verteidigungsminister Hegseth betonte, keine geheimen Informationen preisgegeben zu haben, doch veröffentlichte Chatverläufe zeigten detaillierte Angaben zu geplanten Militärschlägen, einschließlich Wetterbedingungen und Startzeiten von F-18-Kampfjets.
Reaktionen und konsequenzen
Die Enthüllungen führten zu heftigen Reaktionen sowohl innerhalb der USA als auch international. Demokratische Abgeordnete forderten personelle Konsequenzen und betonten, dass das Fehlverhalten das Leben von Soldaten gefährdet habe. In Europa sorgten abfällige Bemerkungen von US-Regierungsmitgliedern über europäische Verbündete für Empörung.
Präsident Trump verteidigte zunächst seine Mitarbeiter und spielte die Affäre herunter. Er bezeichnete Goldberg als “Widerling” und betonte, dass in dem Chat keine geheimen Informationen ausgetauscht worden seien.Dennoch wurde eine interne Untersuchung eingeleitet, um die Nutzung von Signal für dienstliche Zwecke und die Einhaltung von Sicherheitsprotokollen zu überprüfen.
Wechsel im Nationalen Sicherheitsrat
Angesichts des wachsenden Drucks und der anhaltenden kritik entschied sich Präsident Trump nun für personelle Veränderungen. Michael Waltz wird als UN-Botschafter nominiert, eine Position, die Kabinettsrang hat und somit eine gesichtswahrende Lösung für den bisherigen Sicherheitsberater darstellt. Seine Nachfolge im Nationalen Sicherheitsrat tritt vorübergehend Außenminister marco Rubio an, der beide Ämter kommissarisch ausüben wird.
In einer Stellungnahme lobte Trump Waltz für dessen harte Arbeit und betonte,dass er in seiner neuen Rolle weiterhin die Interessen der Nation vertreten werde. Die Nominierung von Waltz als UN-Botschafter muss jedoch noch vom US-Senat bestätigt werden.
Ausblick
Die Signal-Affäre hat die US-Regierung in eine schwierige Lage gebracht und Fragen zur Sicherheit und zum Umgang mit sensiblen Informationen aufgeworfen. Es bleibt abzuwarten, wie der Senat auf die Nominierung von Waltz reagieren wird und ob weitere personelle Veränderungen im Kabinett folgen. Die kommenden Wochen dürften entscheidend dafür sein, wie die Trump-Administration das Vertrauen der Öffentlichkeit und internationaler Partner wiederherstellen kann.
