Merz fordert Putin zur Waffenruhe auf – Kreml reagiert scharf

12.05.2025 15:02 Uhr Melanie Vogel

-Bild exemplarisch- Am Montag, dem 12. Mai 2025, spitzt sich die diplomatische Lage im Ukraine-Krieg weiter zu. Bundeskanzler Friedrich Merz hat gemeinsam mit den Staats- und Regierungschefs Emmanuel Macron, Keir Starmer und Donald Tusk ein Ultimatum an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gerichtet: Sollte Russland nicht bis zum Ende des Tages einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe zustimmen, drohen massive neue Sanktionen und eine verstärkte militärische Unterstützung der Ukraine. Der Kreml reagierte prompt und wies die Forderungen als „inakzeptabel“ zurück. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte, Russland lasse sich nicht durch Ultimaten unter Druck setzen. Gleichzeitig schlug Putin vor, am 15. Mai in Istanbul direkte Gespräche mit der Ukraine „ohne Vorbedingungen“ aufzunehmen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich bereit zu einem Treffen, betonte jedoch, dass eine vollständige und dauerhafte Waffenruhe Voraussetzung für diplomatische Gespräche sei. US-Präsident Donald Trump unterstützte Putins Vorschlag öffentlich, was zu Spannungen innerhalb der westlichen Allianz führte. Während Trump auf sofortige Verhandlungen drängt, beharren europäische Führer auf einer vorherigen Waffenruhe. Trotz der internationalen Bemühungen setzte Russland seine Angriffe auf die Ukraine fort. In der Nacht wurden mehrere Regionen, darunter Odessa, Mykolajiw, Donezk und Schytomyr, mit Drohnen attackiert. Die ukrainische Luftwaffe meldete den Abschuss von 55 Drohnen, während 30 Attrappen durch elektronische Abwehrmaßnahmen neutralisiert wurden. Die kommenden Tage werden entscheidend sein. Sollte Russland dem Ultimatum nicht nachkommen, könnten die angekündigten Sanktionen und die verstärkte Unterstützung der Ukraine die geopolitische Lage weiter verschärfen. Ein mögliches Treffen zwischen Putin und Selenskyj in Istanbul bleibt unter diesen Umständen ungewiss. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge. Die Europäische Kommission bereitet bereits weitere Sanktionen vor, um den Druck auf Russland zu erhöhen. Gleichzeitig betonen europäische Diplomaten die Notwendigkeit, geschlossen aufzutreten, um eine effektive Verhandlungsposition zu gewährleisten. In den USA wächst die Kritik an Trumps Unterstützung für Putins Vorschlag. Einige Mitglieder des Kongresses äußerten Bedenken, dass eine voreilige Zustimmung zu Verhandlungen ohne vorherige Waffenruhe die Position der Ukraine schwächen könnte. In der Ukraine selbst bleibt die Bevölkerung angespannt. Viele hoffen auf eine baldige Beendigung der Kampfhandlungen, sind jedoch skeptisch gegenüber Russlands Absichten. Die ukrainische Regierung betont weiterhin, dass eine nachhaltige Friedenslösung nur mit einem vollständigen Rückzug russischer Truppen und der Wiederherstellung der territorialen Integrität möglich sei. Die nächsten Tage werden zeigen, ob die diplomatischen Bemühungen Früchte tragen oder ob der Konflikt weiter eskaliert. Die Weltgemeinschaft steht vor der Herausforderung, einen Balanceakt zwischen Druckausübung und Dialogbereitschaft zu meistern, um einen dauerhaften Frieden in der Region zu erreichen. UN-Generalsekretär António Guterres rief beide Seiten zur sofortigen Deeskalation auf und bot erneut die Vermittlung durch die Vereinten Nationen an: „Die humanitäre Lage in der Ukraine verschlechtert sich mit jedem Tag des Krieges. Es braucht jetzt ein politisches Fenster – und das bedeutet Schweigen der Waffen.“ Aus Peking meldete sich der chinesische Außenminister Wang Yi mit einem neutral gehaltenen Statement: „China befürwortet eine diplomatische Lösung und begrüßt direkte Gespräche zwischen den Parteien – ohne Einmischung von außen.“ Ex-Präsident Joe Biden äußerte in einem Interview: „Verhandlungen ohne Waffenstillstand sind nicht Friedenspolitik, sondern Kapitulation auf Raten.“ Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, mahnte: „Die Ukraine muss in einer Position der Stärke verhandeln – nicht unter dem Druck anhaltender Bombardierungen.“ Und Gustav Gressel, Sicherheitsexperte beim European Council on Foreign Relations, ergänzte: „Putin nutzt jede Waffenruhe strategisch. Ohne Sicherheitsgarantien für die Ukraine ist ein Rückzug vom Westen ein gefährliches Signal.“ Ein nachhaltiger Frieden scheint weiterhin in weiter Ferne – doch die Weichen für eine neue Phase der Diplomatie könnten in den nächsten 48 Stunden gestellt werden.

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Melanie Vogel

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12.05.2025 · 15:02 Uhr

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