
Warum wurde TikTok mit einer Strafe von 530 Millionen Euro belegt?
Die irische Datenschutzkommission (DPC) hat gegen TikTok eine Geldstrafe von 530 Millionen Euro verhängt. Grund sind Verstöße gegen die EU-datenschutzgrundverordnung (DSGVO), insbesondere die unrechtmäßige Übertragung von Daten europäischer Nutzer nach China.
Hintergrund der Strafe
Die DPC stellte fest, dass TikTok personenbezogene Daten von Nutzern aus dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ohne angemessene Sicherheitsvorkehrungen nach China übermittelt hat. Dies verstößt gegen die DSGVO, die den Schutz personenbezogener Daten innerhalb der EU sicherstellen soll. Zudem wurde TikTok mangelnde Transparenz hinsichtlich dieser Datenübertragungen vorgeworfen.
Reaktion von TikTok
TikTok, im Besitz des chinesischen Unternehmens bytedance, plant, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Das Unternehmen betont, dass es niemals Daten europäischer Nutzer an chinesische Behörden weitergegeben habe und dass die Entscheidung Auswirkungen auf alle globalen Unternehmen haben könnte, die in Europa tätig sind. TikTok verweist zudem auf sein Sicherheitsprojekt “Project Clover”, das den Bau von drei Rechenzentren in Europa vorsieht, um die Datensicherheit zu erhöhen.
Frühere Verstöße und Maßnahmen
Dies ist nicht die erste Strafe für TikTok in Europa. Bereits 2023 wurde das Unternehmen mit einer Geldstrafe von 345 Millionen Euro belegt,weil es den Datenschutz von Minderjährigen nicht ausreichend gewährleistet hatte. Die aktuelle Untersuchung, die den Zeitraum von September 2021 bis Mai 2023 abdeckte, ergab, dass TikTok zunächst bestritt, europäische Nutzerdaten in China zu speichern, später jedoch zugab, dass einige Daten dort gespeichert wurden, die inzwischen gelöscht worden seien.
Auswirkungen und zukünftige Schritte
Die DPC hat TikTok eine Frist von sechs Monaten gesetzt, um seine datenverarbeitungspraktiken an die europäischen Datenschutzstandards anzupassen. Andernfalls droht eine Aussetzung der Datenübertragungen nach China. Diese Entscheidung unterstreicht die wachsende Bedeutung des Datenschutzes in der EU und die Bereitschaft der behörden, gegen Verstöße vorzugehen.
Die Strafe gegen TikTok ist die dritthöchste, die die DPC bisher verhängt hat, nach den Geldbußen gegen Meta und Amazon. Sie signalisiert die Entschlossenheit der EU, die Datenschutzrechte ihrer Bürger zu schützen und Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen, die gegen die DSGVO verstoßen.